I. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend »AGB«) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Vertragspartner (nachfolgend »Kunde«) im Zusammenhang mit der Erstellung von Stellenanzeigen und Vermittlung dieser zur Veröffentlichung an Drittanbieter (z.B. Jobbörsen) sowie der Nutzung von onapply, und zwar in der Fassung, die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültig ist. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden. Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), d.h. gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(2) Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsgegenstand, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich bestätigt wurden.
(3) Mit der Annahme des Vertrages akzeptiert der Kunde diese AGB.
(4) Der Anbieter behält sich vor, die AGB von Zeit zu Zeit anzupassen. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB gibt der Anbieter dem Kunden schriftlich bekannt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde diesen nicht schriftlich widerspricht. Auf diese Folgen weist der Anbieter den Kunden bei der Bekanntgabe besonders hin. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen oder Ergänzung an den Anbieter absenden.
(5) Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen am Sitz des Anbieters. Heiligabend und Silvester werden wie Feiertage behandelt.
II. Besondere Regelungen für die Vermittlung von Stellenanzeigen
1. Vertragsleistung Vermittlung
(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen auf der Grundlage des jeweils mit dem Kunden geschlossenen Vertrages bzw. angenommenen Angebotes.
(2) Beauftragt der Kunde den Anbieter mit der Vermittlung von Stellenanzeigen oder anderen Rekrutierungsprodukten, wird der Anbieter die Produkte im Rahmen seiner vertraglichen Leistungspflichten an die gewünschten Drittanbieter zur Veröffentlichung übermitteln. Die Leistungspflicht des Anbieters ist beschränkt auf die Erstellung und Darstellung der Produkte in den gewünschten Medien der Drittanbieter.
2. Vertragsschluss
(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das jeweilige Angebot ist ausdrücklich als für einen gewissen Zeitraum bindend bezeichnet. Es gelten die am Tag des Vertragsabschlusses gültigen Preise. Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Sofern der Kunde nicht über das elektronische Buchungssystem des Anbieters einen Vertrag, durch Annahme des Angebots im entsprechenden Fenster des Buchungsdialogs abschließt, erhält er mit dem Angebot eine zu unterzeichnende Auftragsbestätigung. Der Inhalt des Vertrages bestimmt sich ausschließlich nach der Auftragsbestätigung (im Buchungssystem oder per E-Mail) in Verbindung mit diesen AGB. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend). Die Verpflichtung des Anbieters bei Vertragsabschlüssen im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312 i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 BGB wird ausgeschlossen.
(3) Durch das Klicken des Buttons „Annehmen“ im Buchungsdialog bzw. Unterschreiben und Rücksenden der Auftragsbestätigung an den Anbieter (schriftlich oder elektronisch) oder durch Bestätigung der Auftragssumme per E-Mail kommt der Vertrag zustande.
(4) Nachvertragliche Auftragsänderungen oder Auftragserweiterungen, die einen Mehraufwand beim Anbieter verursachen, werden durch den Anbieter nach vorheriger Ankündigung und Freigabe durch den Kunden gesondert berechnet.
3. Gewerbliche Schutzrechte, Nutzungsrechte
(1) Der Kunde räumt dem Anbieter das einfache, inhaltlich und zeitlich auf die Erfüllung des zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossenen Vertrages beschränkte, übertragbare Recht ein, sämtliche durch den Kunden den Anbieter zur Verfügung gestellte Inhalte zur Erfüllung des Vertrags zu nutzen. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, die Inhalte in eigenen Datenbanken zu speichern, die Inhalte zu verbreiten, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen und/oder den Drittanbietern entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen oder zu übertragen.
(2) Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, die er dem Anbieter zur Verfügung stellt oder zur Veröffentlichung durch Dritte freigibt, allein verantwortlich und übernimmt hierfür die volle Haftung. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, diese Inhalte zu überprüfen und übernimmt daher keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Legalität der Inhalte. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, die Inhalte des Kunden auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und sofern es aus Sicht des Anbieters erforderlich ist, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder von der Website zu entfernen.
(3) Sämtliche vom Anbieter auf www.onapply.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt, sofern diese nicht durch die Nutzung von KI-Tools entstanden sind. Auch die Rechte an der Gestaltung des Internetportals sowie der verwendeten Software und Technologie stehen ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen Kooperationspartnern zu.
4. Freigabe der Leistungen, Leistungshindernisse
(1) Die Erbringung der Leistung bzw. die Veröffentlichung erfolgt nach Vorgabe des Kunden unverzüglich nach Abschluss des Vertrages und nach Freigabe der Leistungen durch den Kunden. Eine Freigabe kann auch über das onapply System erfolgen. Die Leistungen des Anbieters erfolgen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Online-Bereitstellung seitens der Drittanbieter. Der Anbieter hat etwaige Terminzusagen eingehalten, wenn der die Leistung innerhalb der vereinbarten Frist an die Drittanbieter übermittelt. Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen beim Drittanbieter. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtleistung vom Anbieter nicht zu vertreten ist.
(2) Der Anbieter erwirbt mit der Erstellung der Stellenanzeige und sonstigen Leistungen die alleinigen Urheberrechte und/oder Leistungsschutzrechte. Diese werden nach Zahlung der Vergütung nicht an den Kunden abgetreten oder erteilt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die vom Anbieter gestalteten Anzeigen, seien diese vom Kunden freigegeben oder nicht, zu anderen Zwecken zu nutzen als zur Erfüllung des mit dem Anbieter geschlossenen Vertrages. Nutzt der Kunde die vom Anbieter gestalteten Anzeigen vertragswidrig zu anderen Zwecken, ist der Kunde dem Anbieter zum Ersatz des hieraus entstehenden Schadens verpflichtet, und zwar nach Wahl des Anbieters in Höhe des tatsächlich entstandenen Schadens, des entgangenen Gewinns oder im Wege der Lizenzanalogie.
(3) Änderungen an der Leistung, die der Kunde nach erfolgter Freigabe und während des Veröffentlichungszeitraumes wünscht, kann der Anbieter nur durchführen, wenn dies technisch möglich ist, Drittanbieter Änderungen zulassen und es die Änderung keine inhaltliche Neuausrichtung der Leistung bedeutet. Für die Änderungen fallen aufwandsabhängig Kosten beim Anbieter und Kosten und Gebühren der jeweiligen Drittanbieter an, sodass die Leistung erst vorgenommen wird, sobald der Kunde die Änderungswünsche schriftlich oder über das Buchungssystem bestätigt. Ausgeschlossen sind Änderungen an der Identität der Stellenanzeige. In diesem Fall muss eine neue Stelle ausgeschrieben werden.
(4) Der Kunde hat die Leistung nach erfolgter Veröffentlichung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen dem Anbieter gegenüber mitzuteilen. Unterlässt der Kunde die Mängelrüge, gilt die Leistung als mangelfrei.
5. Vertragsdauer, Kündigung
(1) Die Vertragsdauer richtet sich nach der im Rahmen der Bestellung durch den Kunden angegebenen Dauer der Veröffentlichung bei den Drittanbietern. Das Vertragsverhältnis endet nach Ablauf der Vertragsdauer automatisch.
(2) Die ordentliche Kündigung des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist ausgeschlossen. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
6. Vergütung, Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde zahlt an den Anbieter für Aufträge, vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Abrede, eine Gesamtvergütung, die in der Auftragsbestätigung ausgewiesen ist.
(2) Besteht die vom Anbieter zu erbringende Leistung in der Vermittlung von Stellenanzeigen an Drittanbieter und endet die Zusammenarbeit mit einem Drittanbieter während der Laufzeit des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages, verringert sich die vom Kunden zu zahlende Gesamtvergütung anteilig.
(3) Die Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der Leistung seitens des Anbieters, d. h. nach Posting der Anzeige und Versand der Servicemail an den Kunden. Bei Rahmenverträgen ist die zwischen dem Kunden und dem Anbieter im Rahmenvertrag vereinbarte Fälligkeit maßgeblich.
III. Besondere Regelungen für die Nutzung von onapply
7. Vertragsleistung onapply
(1) Vertragsleistung ist die Zurverfügungstellung des Bewerbermanagementsystems onapply zur Unterstützung der Rekrutierung von neuen Mitarbeitern. Der Kunde kann über onapply online rekrutieren oder Bewerbungen empfangen bzw. verwalten.
(2) Der Kunde erhält das einfache, auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht, auf onapply online zuzugreifen, sowie die Dokumentation zu nutzen. Darüberhinausgehende Rechte erhält der Kunde nicht. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Software über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen, es sei denn der Dritte wird vom Kunden ausschließlich zur Rekrutierung von Mitarbeitern für den Kunden eingesetzt (z. B. Personaldienstleister oder Berater). Es ist dem Kunden nicht gestattet, onapply oder Teile davon zu vervielfältigen oder zu veräußern.
(3) Der Funktionsumfang von onapply ergibt sich aus dem vom Kunden ausgewählten Leistungspaket gemäß Beschreibung und Auftragsbestätigung.
(4) Der Anbieter ist berechtigt zur Leistungserbringung Unterauftragnehmer einzuschalten.
8. Rechte und Pflichten des Kunden in Zusammenhang mit onapply
(1) Zur Inanspruchnahme von onapply muss sich der Kunde auf der onapply Webseite des Anbieter registrieren und ein Kunden-Konto (im Folgenden »Account«) eröffnen. Die erforderlichen Daten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden, um eine reibungslose Nutzung sicher zu stellen. Im Anschluss an die Anmeldung übersendet der Anbieter dem Kunden an die im Registrierungsprozess angegebene E-Mail–Adresse eine Bestätigung seiner Registrierung. Der Kunde muss zur Nutzung von onapply die Registrierung mit Klick auf den Link abschließen.
(2) Der Kunde ist für die Geheimhaltung der Anmeldedaten selbst verantwortlich. Er wird seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Unbefugte oder Dritte dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Anbieter per E-Mail unter der E-Mail-Adresse info@onapply.de oder per Telefon anzeigen. Der Kunde ist je nach gebuchtem Paket berechtigt in seinem Account weitere Nutzer anzulegen.
(3) Der im Namen des Kunden handelnde Mitarbeiter oder Dritte garantiert, dass er für den Kunden vertretungsberechtigt ist. Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit nach eigenem Ermessen einen Nachweis der Berechtigung zu verlangen. Übermittelt der für den Kunden handelnde Mitarbeiter oder Dritte die angeforderten Nachweise der Berechtigung zum Anlegen eines Kunden-Accounts und zum Einstellen von Stellenanzeigen auf onapply nicht innerhalb einer Frist von einer (1) Woche nach Erhalt der entsprechenden Aufforderung, kann der Anbieter jederzeit den Account sperren.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, beim Erstellen von Fragebögen sowie anderen Inhalten alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten. Der Kunde darf insbesondere keine Daten oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links einstellen und/oder verbreiten, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte selbstverantwortlich. Der Kund gewährleistet, dass an den Anbieter übermittelte Inhalte auf ihre Richtigkeit, Virenfreiheit und technische Verarbeitbarkeit hin überprüft wurden.
(5) Der Kunde haftet gegenüber dem Anbieter für Schäden, die er an Systemen des Anbieters einschließlich onapply, insbesondere durch Computerschädlinge, wie Viren, Trojaner etc. verursacht, es sei denn, der Kunde hat diese nicht zu vertreten.
(6) Der Kunde hat die Möglichkeit, sein Profil selbst zu gestalten. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm in onapply hochgeladenen Dateien nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen Rechte Dritte verstoßen.
(7) Es ist dem Kunden untersagt, Dateien mit Gewaltdarstellungen, pornografischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen. Es ist dem Kunden untersagt, Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder teilweise fremde Unternehmens-, Marken oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden, es sei denn, der Kunde ist ausdrücklich berechtigt, diese Zeichen zu nutzen.
(8) Der Anbieter stellt dem Kunden onapply als Plattform zum Zwecke der Rekrutierung zur Verfügung. Für die jeweiligen Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich und hat diese selbst zur Verfügung zu stellen. Der Anbieter stellt mit onapply lediglich ein unterstützendes System zur Besetzung von offenen Stellen durch ein Bewerbermanagementsystem zur Verfügung.
(9) Der Anbieter ist berechtigt nicht-personenbezogene oder anonymisierte Daten zur Weiterentwicklung und Verbesserung von onapply zu verarbeiten. Der Anbieter ist zu diesem Zweck berechtigt die in onapply gespeicherten Daten zu anonymisieren sowie statistische Daten zu erstellen. Alle Rechte an solchen nicht-personenbezogenen oder anonymen Daten stehen allein dem Anbieter zu und der Anbieter kann diese nach eigener Wahl für Forschungs-, Entwicklungs-, Diagnose-, Korrektur-, Sicherheits- sowie Marketing- oder andere Zwecke verwenden.
(10) Der Kunde meldet Fehler und Nichtverfügbarkeiten schnellstmöglich und qualifiziert über die bereitgestellten Kanäle an den Anbieter. Dabei ist jede Meldung mit ausreichend Informationen (u.a. Systemumgebung, Browser, eingesetzte Versionen, Fehlerbild, erwartetes Ergebnis) zu versehen, um den Fall für den Anbieter nachvollziehbar bzw. nachstellbar zu gestalten und um notwendige Nachfragen zu minimieren.
9. Rechte und Pflichten des Anbieters im Zusammenhang mit onapply
(1) Der Anbieter wird onapply in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand überlassen und erhalten. Die Pflicht zur Erhaltung beinhaltet nicht die Anpassung von onapply an veränderte Einsatzbedingungen und technische und funktionale Entwicklungen, wie Veränderungen der IT-Umgebung, insbesondere Änderung des Betriebssystems, Anpassung an den Funktionsumfang konkurrierender Produkte oder Herstellung der Kompatibilität zu neuen Datenformaten.
(2) Der Anbieter erbring für onapply Support während der Bürozeiten, werktags von 9 bis 17 Uhr, außer an Sonn- und Feiertagen am Sitz des Anbieters.
10. Verfügbarkeit und Nichtverfügbarkeiten
(1) Der Anbieter gewährleistet die in der Leistungsbeschreibung angegebene Verfügbarkeit von onapply. Für die Dauer eines vom Kunden beauftragten oder technisch erforderlichen Eingriffs beim Kunden, z. B. bei einer (Fern-)Wartung oder der Behebung technischer Störungen hat der Kunde möglicherweise eingeschränkten oder zeitweise keinen Zugriff auf onapply und hat daraus resultierende Störungen zu dulden, auch entsprechende Störungen z. B. an einem dem Kunden zur Verfügung gestellten Portal.
(2) Der Anbieter ist stets bemüht, entsprechende Eingriffe so zu gestalten und festzulegen, dass der Betriebsablauf des Kunden möglichst wenig gestört wird. Der Anbieter hat etwaige Eingriffe gegenüber dem Kunden so bald wie möglich vorher anzukündigen.
(3) Der Kunde wird hiermit ausdrücklich auf die potentiellen Störungen nach Ziffer 10 hingewiesen. Sofern der Anbieter diese Störungen nicht schuldhaft verursacht hat, sind sämtliche darauf basierenden Ansprüche des Kunden ausgeschlossen. Der Kunde bleibt in diesen Fällen auch zur Bezahlung der vereinbarten Vergütung in vollem Umfang verpflichtet.
11. Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung
(1) Die Registrierung zur Nutzung von onapply stellt ein Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags dar. Der Anbieter kann das Angebot durch die Bereitstellung der Leistung oder durch eine E-Mail-Bestätigung annehmen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht nicht.
(2) Die kostenpflichtigen Pakete haben eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Danach verlängert sich der Vertrag für das jeweilige Paket um ein Jahr, falls der Vertrag nicht mit einer Frist von drei (3) Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Sofern nicht abweichend geregelt, ist der Anbieter berechtigt, zum Ablauf der Vertragslaufzeit Preisanpassungen vorzunehmen. Diese muss der Anbieter 4 Monate vor Vertragslaufzeitende ankündigen. Kündigt der Kunde im Anschluss an eine Preiserhöhung nicht fristgemäß den Vertrag, gilt die Preiserhöhung als genehmigt. Auf diese Folge wird der Anbieter den Kunden in der Preiserhöhungsankündigung hinweisen.
(3) Jede Partei ist berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde (i) für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils hiervon in Verzug befindet, oder (ii) schuldhaft gegen Pflichten gemäß Ziffer 6 verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung durch den Anbieter nicht innerhalb von 14 Tagen einstellt.
IV. Gemeinsame Regelungen
12. Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung ist sofort nach Zugang der Rechnung fällig, sofern nicht eine Vorauszahlung vereinbart ist.
(2) Leistet der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eintritt der Fälligkeit, gerät er ohne weitere Mahnung in Verzug.
(3) Kommt ein Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nach bzw. werden Zahlungen des Kunden nicht durchgeführt oder rückbelastet, ist der Anbieter überdies – vorbehaltlich weitergehender Ansprüche – berechtigt, die Leistungen bis zum Begleichen der Forderungen einzustellen. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, den Account des Kunden vorübergehend zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten, bis der Kunde die zugrundeliegende Vergütung vollständig bezahlt hat.
(4) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(5) Rechnungen werden per E-Mail als Anhang versendet. Sofern der Kunde einen postalischen Versand wünscht, ist der Anbieter berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden des Anbieters zustande kommt, ist der Anbieter berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
13. Haftung
(1) Sofern der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig eine Pflicht verletzen, haftet der Anbieter für den daraus entstehenden Schaden des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Sofern der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht lediglich einfach fahrlässig verletzen, sind Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Anbieter, gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Vertragsverhältnis oder aus unerlaubter Handlung, ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei einer einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden und maximal auf den doppelte Auftragswert oder bei Dauerschuldverhältnissen auf die doppelte Jahresvergütung begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(3) Vorstehender Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbeschränkung gelten nicht im Falle von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die gesetzlichen Beweislastregeln bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(5) Soweit nach den vorstehenden Absätzen die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter und gesetzlichen Vertreter des Anbieters bei deren direkter Inanspruchnahme durch den Kunden.
14. Höhere Gewalt
(1) Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Verantwortung für fremde Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Inhalten, Programmen und Webseiten Dritter, die der Anbieter empfiehlt oder auf die der Anbieter durch Verlinkung von den onapply-Webseiten verweist, ohne jedoch Kenntnis von den Inhalten zu haben. Für diese Angebote ist ausschließlich der jeweilige Anbieter verantwortlich und es gelten seine Nutzungsbedingungen. Das Vorgenannte gilt insbesondere für die Angebote teilnehmender Online-Jobbörsen, die das Stellenangebot auf Wunsch des Kunden veröffentlichen.
(2) Ereignisse höherer Gewalt (z.B. Naturereignisse, Pandemien, Strom- und Leitungsausfälle, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, Fälle von Brandstiftung, Vandalismus, Einbruch oder Sabotage sowie mit diesen vergleichbaren Sachverhalten), die einer Partei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Parteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.
(3) Ist aufgrund der Art der Behinderung nicht zu erwarten, dass die Leistung innerhalb zumutbarer Zeit erbracht wird, ist jede Partei berechtigt, diesen Vertrag hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils der Leistung zu kündigen.
15. Datenschutz, Geheimhaltung
(1) Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet sich der Anbieter, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten und die persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zu den in der Datenschutzbestimmung angegebenen Zwecken zu speichern, zu verarbeiten und weiterzugeben.
(2) Sofern der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt, werden die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO abschließen.
(3) Der Kunde bleibt sowohl im vertragsrechtlichen wie im datenschutzrechtlichen Sinne Verantwortliche Stelle. Ob und in welchem Umfang Dritte Daten eingeben oder auf solche zugreifen, bleibt allein in der Disposition des Kunden. Soweit der Kunde Dritte insoweit zur Nutzung von personenbezogenen Daten zulässt, obliegt die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und die Verantwortlichkeit allein beim Kunden.
(4) Der Kunde und der Anbieter sind verpflichtet, alle Informationen und Daten, die sie im Rahmen des Vertragsverhältnisses von der anderen Partei erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
16. Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main.
17. Nennung von Referenzkunden
Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden während der Laufzeit des Vertrags als Referenz-Kunden auf seiner Website zu nennen.
18. Schlussbestimmungen
(1) Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können dem Anbieter gegenüber nur insoweit geltend gemacht werden, als sie auf Ansprüchen des Kunden aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen, aus dem der Anbieter Zahlungsansprüche gegenüber dem Kunden geltend macht.
(2) Die Abtretung und/oder Übertragung von Rechten und/oder Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
(3) Sofern der Anbieter bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung durch einen Kunden weder Ansprüche gegen diesen noch sonstige Rechte geltend macht, hat dies keinen Einfluss auf das Recht des Anbieters, bei einem erneuten Verstoß die entsprechenden Ansprüche und sonstigen Rechte geltend zu machen.
(4) Soweit eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam ist oder wird, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
(5) Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
(6) Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, Frankfurt am Main. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt. Der Anbieter kann den Kunden auch vor einem anderen nach dem Gesetz örtlich zuständigen Gerichten verklagen.
(Stand: Dezember 2024)
