I. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen onapply und dem Vertragspartner (nachfolgend »Kunde«) im Zusammenhang mit der Vermittlung von Stellenanzeigen zur Veröffentlichung an Drittanbieter und der Nutzung von onapply PRO.
(2) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsgegenstand, wenn sie von onapply ausdrücklich bestätigt wurden.
(3) Mit der Annahme des Vertrages akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend »AGB«).
(4) Onapply behält sich vor, die AGB von Zeit zu Zeit anzupassen. Die geänderten AGB gelten für alle ab dem Änderungszeitpunkt begründeten Vertragsverhältnisse.
II. Besondere Regelungen für die Vermittlung von Stellenanzeigen
1. Vertragsleistung Vermittlung
(1) onapply erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage des jeweils mit dem Kunden geschlossenen Vertrages bzw. angenommenen Angebotes.
(2) Beauftragt der Kunde onapply mit der Vermittlung von Stellenanzeigen oder anderen Rekrutierungsprodukten, wird onapply die Produkte im Rahmen Ihrer vertraglichen Leistungspflichten an die gewünschten Drittanbieter zur Veröffentlichung übermitteln. Die Leistungspflicht von onapply ist beschränkt auf die Erstellung und Darstellung der Produkte in den gewünschten Medien der Drittanbieter.
2. Vertragsschluss
Der Kunde erhält mit dem schriftlichen Angebot eine Auftragsbestätigung. Durch das Unterschreiben und Rücksenden der Auftragsbestätigung an onapply oder durch Bestätigung der Auftragssumme per E-Mail kommt der Vertrag zustande.
3. Gewerbliche Schutzrechte, Nutzungsrechte
(1) Der Kunde räumt onapply das einfache, inhaltlich und zeitlich auf die Erfüllung des zwischen onapply und dem Kunden geschlossenen Vertrages beschränkte, übertragbare Recht ein,sämtliche vom Kunden an onapply übermittelten Inhalte zur Erfüllung des Vertrags zu nutzen. onapply ist insbesondere berechtigt, die Inhalte in eigenen Datenbanken zu speichern, die Inhalte zu verbreiten, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen und/oder den Drittanbietern entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen oder zu übertragen.
(2) Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, die er an onapply sendet oder zur Veröffentlichung durch Dritte freigibt, allein verantwortlich und übernimmt hierfür die volle Haftung. onapply ist nicht verpflichtet, diese fremden Inhalte zu überprüfen und übernimmt daher keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Legalität der Inhalte. onapply ist jedoch berechtigt, die Inhalte der Nutzer auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und sofern es aus Sicht von onapply erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder von der Website zu entfernen.
(3) Sämtliche von onapply auf www.onapply.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Auch die Rechte an der Gestaltung des Internetportals sowie der verwendeten Software und Technologie stehen ausschließlich onapply und/oder ihren Kooperationspartnern zu.
4. Freigabe der Leistungen, Leistungshindernisse
(1) Die Erbringung der Leistung bzw. die Veröffentlichung erfolgt nach Vorgabe des Kunden unverzüglich bei Abschluss des Vertrages und nach Freigabe der Leistungen durch den Kunden. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Online-Bereitstellung seitens der Drittanbieter. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtleistung von onapply nicht zu vertreten ist.
(2) Die Freigabe der Leistung bzw. die Äußerung eines Änderungswunsches muss seitens des Kunden innerhalb von 10 Werktagen getätigt werden, sonst ist onapply berechtigt, eine Rechnung über die erbrachte Leistung zu stellen.
(3) onapply erwirbt mit der Erstellung der Stellenanzeige und sonstigen Leistungen die alleinigen Urheberrechte und/oder Leistungsschutzrechte. Diese werden nach Zahlung der Vergütung nicht an den Kunden abgetreten oder erteilt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von onapply gestalteten Anzeigen, seien diese vom Kunden freigegeben oder nicht, zu anderen Zwecken zu nutzen als zur Erfüllung des mit onapply geschlossenen Vertrages. Nutzt der Kunde die von onapply gestalteten Anzeigen vertragswidrig zu anderen Zwecken, ist der Kunde onapply zum Ersatz des hieraus entstehenden Schadens verpflichtet, und zwar nach Wahl von onapply in Höhe des tatsächlich entstandenen Schadens, des entgangenen Gewinns oder im Wege der Lizenzanalogie.
(4) Änderungen an der Leistung, die der Kunde nach erfolgter Freigabe und während des Veröffentlichungszeitraumes wünscht, kann onapply nur leisten, wenn dies technisch möglich ist, Drittanbieter dies zulassen und es inhaltlich zumutbar ist. Für die Änderungen fallen aufwandsabhängig Kosten und Gebühren der jeweiligen Drittanbieter an, sodass die Leistung erst vorgenommen wird, sobald der Kunde die Änderungswünsche schriftlich bestätigt. Ausgeschlossen sind Änderungen an der Identität der Stellenanzeige. In diesem Fall muss eine neue Stelle ausgeschrieben werden.
(5) Der Kunde hat die Leistung nach erfolgter Veröffentlichung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich onapply gegenüber mitzuteilen. Unterlässt der Kunde die Mängelrüge, gilt die Leistung als mangelfrei.
5. Vertragsdauer, Kündigung
(1) Die Vertragsdauer richtet sich nach der im Rahmen der Bestellung durch den Kunden angegebenen Dauer der Veröffentlichung bei den Drittanbietern. Das Vertragsverhältnis endet nach Ablauf der Vertragsdauer automatisch.
(2) Die ordentliche Kündigung des Vertrages zwischen onapply und dem Kunden ist ausgeschlossen. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
6. Vergütung, Zahlungsbedingungen
(1) Der Kunde zahlt an onapply für Aufträge, vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Abrede, eine Gesamtvergütung, die in der Auftragsbestätigung ausgewiesen ist.
(2) Besteht die von onapply zu erbringende Leistung in der Vermittlung von Stellenanzeigen an Drittanbieter und endet die Zusammenarbeit mit einem Drittanbieter während der Lauf-zeit des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages, verringert sich die vom Kunden zuzahlende Gesamtvergütung anteilig.
(3) Die Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss ohne Abzug zur Zahlung fällig.Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der Leistung seitens onapply, d. h. nach Posting der Anzeige und Versand der Servicemail an den Kunden. Bei Rahmenverträgen ist die zwischen dem Kunden und onapply im Rahmenvertrag vereinbarte Fälligkeit maßgeblich.
III. Besondere Regelungen für die Nutzung von onapply PRO
7. Vertragsleistung onapply PRO
(1) Vertragsleistung ist die Zurverfügungstellung des Bewerbermanagementsystems onapply PRO zur Unterstützung der Rekrutierung von neuen Mitarbeitern. Der Kunde kann über onapply PRO online rekrutieren oder Bewerbungen empfangen bzw. verwalten.
(2) Der Kunde erhält das einfache, auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht, auf onapply PRO online zuzugreifen. Darüber hinausgehende Rechte erhält der Kunde nicht. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Software über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zunutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen, es sei denn der Dritte wird vom Kunden ausschließlich zur Rekrutierung von Mitarbeitern für den Kunden eingesetzt (z. B. Personaldienstleister oder Berater). Es ist dem Kunden nicht gestattet, onapply PRO oder Teile davon zu vervielfältigen oder zu veräußern.
(3) Der Funktionsumfang von onapply PRO ergibt sich aus dem vom Kunden ausgewählten Leistungspaket.
8. Rechte und Pflichten des Kunden in Zusammenhang mit onapply PRO
(1) Zur Inanspruchnahme von onapply PRO muss sich der Kunde auf der onapply PRO Webseite von onapply registrieren und ein Kunden-Konto (im Folgenden »Account«) eröffnen. Die erforderlichen Daten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden,um eine reibungslose Nutzung sicher zu stellen. Im Anschluss an die Anmeldung übersendet onapply dem Kunden an die im Registrierungsprozess angegebene E-Mail–Adresse eine Bestätigung seiner Registrierung. Der Kunde muss zur Nutzung von onapply PRO die Registrierung mit Klick auf den Link abschließen.
(2) Der Kunde ist für die Geheimhaltung der Anmeldedaten selbst verantwortlich. Er wird seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Unbefugte oder Dritte dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies onapply per E-Mail unter der E-Mail-Adresse info@onapply.de oder per Telefon anzeigen.
(3) Der im Namen des Kunden handelnde Mitarbeiter oder Dritte muss durch den Kunden vertretungsberechtigt sein. onapply ist berechtigt, jederzeit nach eigenem Ermessen einen Nachweis der Berechtigung zu verlangen. Übermittelt der für den Kunden handelnde Mitarbeiter oder Dritte die angeforderten Nachweise der Berechtigung zum Anlegen eines Kunden-Accounts und zum Einstellen von Stellenanzeigen auf onapply PRO nicht innerhalb einer Frist von einer (1) Woche nach Erhalt der entsprechenden Aufforderung, kann onapply jederzeit den Account sperren.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, beim Erstellen von Fragebögen sowie anderen Inhalten alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten. Der Kunde darf insbesondere keine Daten oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links einstellen und/oder verbreiten, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte selbstverantwortlich. onapply überprüft die Angaben und Stellenanzeigen weder auf ihre Richtigkeit, noch auf Virenfreiheit oder auf virentechnische Verarbeitbarkeit hin.
(5) Der Kunde haftet gegenüber onapply für Schäden, die er an Systemen von onapply einschließlich onapply PRO, insbesondere durch Computerschädlinge, wie Viren, Trojaner etc. verursacht, es sei denn, der Kunde hat diese nicht zu vertreten.
(6) Der Kunde hat die Möglichkeit, sein Profil selbst zu gestalten. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm in onapply PRO hochgeladenen Dateien, insbesondere sein Logo, nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen Rechte Dritte verstoßen.
(7) Es ist dem Kunden untersagt, Dateien mit Gewaltdarstellungen, pornografischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zumachen. Es ist dem Kunden untersagt, Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder teilweise fremde Unternehmens-, Marken oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden, es sei denn, der Kunde ist ausdrücklich berechtigt, diese Zeichen zu nutzen.
(8) onapply stellt dem Kunden onapply PRO als Plattform zum Zwecke der Rekrutierung zur Verfügung. Für die jeweiligen Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich und hat diese selbst zur Verfügung zu stellen. onapply stellt mit onapply PRO lediglich ein unterstützendes System zur Besetzung von offenen Stellen durch ein Bewerbermanagementsystem zur Verfügung.
9. Rechte und Pflichten von onapply im Zusammenhang mit onapply PRO
onapply wird als onapply PRO in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand überlassen und erhalten. Die Pflicht zur Erhaltung beinhaltet nicht die Anpassung von onapply PRO an veränderte Einsatzbedingungen und technische und funktionale Entwicklungen, wie Veränderungen der IT-Umgebung, insbesondere Änderung des Betriebssystems, Anpassung an den Funktionsumfang konkurrierender Produkte oder Herstellung der Kompatibilität zu neuen Datenformaten.
10. Unterbrechungen
(1) Für die Dauer eines vom Kunden beauftragten oder technisch erforderlichen Eingriffs beim Kunden, z. B. bei einer (Fern-)Wartung oder der Behebung technischer Störungen hat der Kunde möglicherweise eingeschränkten oder zeitweise keinen Zugriff auf onapply PRO und hat daraus resultierende Störungen zudulden, auch entsprechende Störungen z. B. an einem dem Kunden zur Verfügung gestellten Portal.
(2) onapply ist stets bemüht, entsprechende Eingriffe möglichst so zu gestalten und festzulegen, dass der Betriebsablauf des Kunden möglichst wenig gestört wird. onapply hat etwaige Eingriffe gegenüber dem Kunden so bald wie möglich vorher anzukündigen.
(3) Der Kunde wird hiermit ausdrücklich auf die potentiellen Störungen nach Ziffer 10 hingewiesen. Sofern onapply diese Störungen nicht schuldhaft verursacht hat, sind sämtliche darauf basierenden Ansprüche des Kunden ausgeschlossen. Der Kunde bleibt in diesen Fällen auch zur Bezahlung der vereinbarten Vergütung in vollem Umfang verpflichtet.
11. Vertragsschluss, Laufzeit, Kündigung
(1) Die Registrierung zur Nutzung von onapply PRO stellt ein Angebot des Kunden zum Abschluss eines Vertrags dar. onapply kann das Angebot durch die Bereitstellung der Leistung oder durch eine E-Mail-Bestätigung annehmen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht nicht.
(2) Die kostenpflichtigen Pakete haben eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Danach verlängert sich der Vertrag für das jeweilige Paket um ein Jahr, falls der Vertrag nicht mit einer Frist von drei (3) Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird.
(3) Jede Partei ist berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein wichtiger Grund für onapply liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde (i) für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils hiervon in Verzug befindet, oder (ii) schuldhaft gegen Pflichten gemäß Ziffer 6 verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung durch onapply nicht innerhalb von 14 Tagen einstellt.
IV. Gemeinsame Regelungen
12. Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung der festgelegten Vergütung erfolgt durch Banküberweisung. Die Vergütung ist sofort nach Zugang der Rechnung fällig, sofern nicht eine Vorauszahlung vereinbart ist.
(2) Leistet der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eintritt der Fälligkeit, gerät er ohne weitere Mahnung in Verzug. onapply erhebt Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(3) Kommt ein Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nach bzw. werden Zahlungen des Kunden nicht durchgeführt oder rückbelastet, ist onapply überdies – vorbehaltlich weitergehender Ansprüche – berechtigt, die Leistungen bis zum Begleichen der Forderungen einzustellen. onapply ist ins besondere berechtigt, den Account des Kunden vorübergehend zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten, bis der Kunde die zugrundeliegende Vergütung vollständig bezahlt hat.
(4) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(5) Rechnungen werden per E-Mail als Anhang versendet. Sofern der Kunde einen postalischen Versand wünscht, ist onapply berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von onapply zustande kommt, ist onapply berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
13. Haftung
(1) Sofern onapply, ihre gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig eine Pflicht verletzen, haftet onapply für den daraus entstehenden Schaden des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Sofern onapply, ihre gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht lediglich einfach fahrlässig verletzen, sind Schadensersatzansprüche des Kunden gegen onapply, gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Vertragsverhältnis oder aus unerlaubter Handlung, ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei einer einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(3) Vorstehender Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbeschränkung gelten nicht im Falle von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die gesetzlichen Beweislastregeln bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(5) Soweit nach den vorstehenden Absätzen die Haftung von onapply ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter und gesetzlichen Vertreter von onapply bei deren direkter Inanspruchnahme durch den Kunden.
14. Höhere Gewalt
(1) onapply bemüht sich um größtmögliche Verfügbarkeit der Vertragsleistungen, kann aber aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets sowie aus technischen Gründen ständige und einwandfreie Verfügbarkeit nicht zusichern. Dementsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweiligen oder dauerhaften Nichtverfügbarkeit oder eingeschränkten Verfügbarkeit der Vertragsleistungen herrühren und die onapply nicht zu vertreten hat, keine Haftung übernommen werden. Insbesondere wird keine Haftung für Beschädigungen, Verluste oder Löschungen von Daten, die sich aus technischen Störungen oder Verzögerungen, Viren oder ähnlichen Gründen ergeben, übernommen.
(2) onapply übernimmt insbesondere keine Verantwortung für fremde Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Inhalten, Programmen und Webseiten Dritter, die onapply empfiehlt oder auf die onapply durch Verlinkung von den onapply-Webseiten verweist, ohne jedoch Kenntnis von den Inhalten zu haben. Für diese Angebote ist ausschließlich der jeweilige Anbieter verantwortlich und es gelten seine Nutzungsbedingungen. Das Vorgenannte gilt insbesondere für die Angebote teilnehmender Online-Jobbörsen,die das Stellenangebot auf Wunsch des Kunden veröffentlichen.
(3) Bei Ausfall eines Drittanbieters übernimmt onapply keine Haftung und ist nicht verpflichtet, Schadensersatz zu leisten.
15. Datenschutz, Geheimhaltung
(1) Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet sich onapply, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das BDSG und das TMG, zu beachten und die persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zu den in der Datenschutzbestimmung angegebenen Zwecken zu speichern, zu verarbeiten und weiterzugeben.
(2) Sofern onapply im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten erhebt,verarbeitet oder nutzt, werden die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG abschließen.
(3) Der Kunde bleibt sowohl im vertragsrechtlichen wie im datenschutzrechtlichen Sinne Verantwortliche Stelle (i.S.d. § 3 Abs. 7 BDSG). Ob und in welchem Umfang Dritte Daten eingeben oder auf solche zugreifen, bleibt allein in der Disposition des Kunden. Soweit der Kunde Dritte insoweit zur Nutzung von personenbezogenen Daten zulässt, obliegt die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und die Verantwortlichkeit allein beim Kunden.
(4) Der Kunde und onapply sind verpflichtet, alle Informationen und Daten, die sie im Rahmen des Vertragsverhältnisses von der anderen Partei erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
16. Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main.
17. Nennung von Referenzkunden
onapply ist berechtigt, den Kunden während der Laufzeit des Vertrags als Referenz-Kunden auf seiner Website zu nennen.
18. Schlussbestimmungen
(1) Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können onapply gegenüber nur insoweit geltend gemacht werden, als sie auf Ansprüchen des Kunden aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen, aus dem onapply Zahlungsansprüche gegenüber dem Kunden geltend macht.
(2) Die Abtretung und/oder Übertragung von Rechten und/oder Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von onapply.
(3) Sofern onapply bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung durch einen Kunden weder Ansprüche gegen diesen noch sonstige Rechte geltend macht, hat dies keinen Einfluss auf das Recht von onapply, bei einem erneuten Verstoß die entsprechenden Ansprüche und sonstigen Rechte geltend zu machen.
(4) Soweit eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam ist oder wird,berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Die unwirksame durch eine dem Parteiwillen nahe kommende Regelung zu ersetzen.
(5) Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
(6) Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, Frankfurt am Main. onapply kann den Kunden auch vor einem anderen nach dem Gesetz örtlich zuständigen Gerichten verklagen.
(Stand: Oktober 2017)
